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Protokoll der Mitgliederversammlung des SELFHTML e. V. (26.05.2006) |
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Am 26. Mai 2006 trafen sich die auf der
Teilnehmerliste angeführten Personen im Kultur- und Freizeitamt - Freizeitzentrum Frankenhof, Südliche Stadtmauerstraße 35, 91054 Erlangen, um die Mitgliederversammlung des SELFHTML e. V. abzuhalten.
Stefan Münz fragte die Mitgliederversammlung, ob sie der in der Einladung vorgeschlagenen Tagesordnung zustimme und ob es weitere Vorschläge dazu gäbe. Die Versammlung stimmt der Tagsordnung zu, weitere Vorschläge dazu gibt es nicht.
Damit gilt folgende Tagesordnung:
Er übergibt das Wort an den Schriftführer, Thomas J. Sebestyen, der den Bericht des Vorstandes vorträgt.
"Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden."
Die bisherige Formulierung "Bei Auflösung des Vereins ist das Vermögen dem Chaos Computer Club e. V., Hamburg zu übertragen."
entfällt.
Alle anwesenden Mitglieder stimmen der Ergänzung bzw. Änderung der Satzung zu. Damit hat § 11 Nr.2 der Satzung folgenden Wortlaut hat:
"Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden."
Der Vorstand soll die weiteren notwendigen Schritte zur Änderung der Satzung einleiten.
Stefan Münz wurde als erster Vorsitzender einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
Sven Rautenberg wurde als zweiter Vorsitzender einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
Thomas J. Sebestyen wurde als Schriftführer einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
Christian Kruse wurde als technischer Leiter einstimmig bestätigt, er nimmt die Wahl an.
Swen Wacker wurde als Kassenwart einstimmig bestätigt, er hat die Annahme der Wahl für diesen Fall angekündigt. (Hinweis: Mittlerweile liegt eine schriftliche Annahme der Wahl durch Swen vor)
Mathias Bigge trat als Pressesprecher zurück, Daniela Koller wird als Nachfolgerin vorgeschlagen. Die Mitgliederversammlung wählte sie einstimmig in das Amt. Daniela Koller nimmt die Wahl an.
Der erste Vorsitzende dankte den anwesenden Mitglieder und erklärte die Mitgliederversammlung für beendet.
Für die Richtigkeit:
(Thomas J. Sebestyen, Protokollführer)
(Stefan Münz, 1. Vorsitzender und Versammlungsleiter)
(Christian Kruse, als weiteres Vorstandsmitglied)
14.05.2006
Liebe Freunde/Mitglieder,
Es ist wieder soweit: die Mitgliederversammlung 2006 des SELFHTML e.V. steht an. Dazu seid Ihr hiermit herzlich einladen.
Alle zwei Jahre wird auf der Mitgliederversammlung der Vorstand neu gewählt. In diesem Jahr steht den Mitgliedern also diese Aufgabe bevor.
Die Mitgliederversammlung findet am Samstag dem 26. Mai 2006 in Erlangen im Frankenhof statt. (Im Rahmen des Developertreffens vom Donnerstag, 25. Mai 2006 bis Sonntag, 28. Mai 2006)
Kultur- und Freizeitamt
- Freizeitzentrum Frankenhof -
Südliche Stadtmauerstraße 35
91054 Erlangen
Jugendherberge - Gästehaus, Tel.: 09131 / 86 22 74
http://www.kuf-erlangen.de/frankenh/frankenh.htm#herberge
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Vorgeschlagene Tagesordnung:
Wir freuen uns auf Euch!
Im Namen des Vorstandes
Thomas J. Sebestyen
Stefan Münz
München, 10. Mai 2006
Liebe Freunde
In der anliegenden Kopie eines Schreibens des Finanzamtes Dortmund-West bittet uns dieses - neben einer Umformulierung des § 11 Absatz (Auflösung des Vereines) - um Mitteilung, bei welchem Finanzamt und unter welcher Steuernummer der Chaos Computer Club steuerlich geführt wird.
Nachfragen von Swen Wacker beim CCC haben dann ergeben, dass der CCC nicht gemeinnützig ist - ein entsprechendes Vorhaben (deshalb auch die entsprechende Formulierung in der Satzung) sei wegen Bedenken der Finanzverwaltung schließlich gescheitert. Die Suche nach anderen geeignet erscheinenden Vereinen oder anderen gemeinnützigen Institutionen hat dann immer wieder aufgezeigt, dass sich viele der ins Auge gefassten Vereine schwer tun, die "Vorläufige Bescheinigung" zu erreichen oder noch in den Anfängen des Verfahrens stecken. Andere wiederum lassen nicht mir hinreichender Sicherheit erkennen, dass sie ein dauerhaftes, stetiges Vereinsleben vor sich haben. Mit diesem Hintergrund hat das Finanzamt gegenüber Swen Wacker fernmündlich erklärt, dass es sich auch vorstellen könne eine Satzungsänderung zu akzeptieren, die vorsieht, dass erst bei Auflösung des Vereines (oder etwa bei Wegfall der Gemeinnützigkeit aus anderen Gründen) die Verwendung des Vermögens beschlossen wird.
§ 11 Nr.2 der Satzung könnte dann - im Wortlaut so vom Finanzamt vorgeschlagen - so lauten:
"Bei Auflösung des Vereines oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden."
(Zur Erinnerung: Die bisherige Formulierung lautet: "Bei Auflösung des Vereins ist das Vermögen dem Chaos Computer Club e. V., Hamburg zu übertragen."
)
Ich schlage vor, auf unserer Mitgliederversammlung am 26. Mai 2006 über die Ergänzung der Satzung in diesem Sinne zu beschließen
Herzliche Grüße
Stefan Münz
Teilnehmerliste der Mitgliederversammlung des Vereins SELFHTML e. V. am 26. Mai 2006 in Erlangen:
Bürkle, Götz,
goetz@selfhtml.org
Koller, Daniela,
dako@selfhtml.org
Kruse, Christian,
ckruse@selfhtml.org
Kummer, Christoph,
christoph.kummer@selfhtml.org
Münz, Stefan,
stefan.muenz@selfhtml.org
Rautenberg, Sven,
svenr@selfhtml.org
Schäfer, Mathias,
molily@selfhtml.org
Sebestyen, Thomas J.,
thomas.js@selfhtml.org
Seiler, Christian
christian.seiler@selfhtml.org
Steinmann, Astrid,
stonie@selfhtml.org
Tepasse, Tim,
tim.tepasse@selfhtml.org
Zeller, Johannes
jzeller@selfhtml.org